Piratengedöns

Einblicke in das Leben einer Piratin

Gedanken zur Zukunft des LV Bremen

Ein Kommentar

Am 18. November findet die Kreismitgliederversammlung des KV Bremen-Stadt statt. Auf der Tagesordnung steht hauptsächlich die Wahl des neuen Vorstandes. Dafür werden aktuell noch geeignete Kandidaten_innen gesucht. Und damit fingen meine Überlegungen an, die in diesen Blogpost mündeten:

Auf einem unserer Montagsstammtische wurde Werbung für die Übernahme eines Vorstandsamtes gemacht. Dazu fielen sinngemäß folgende zwei Sätze: „Als Vorstand muss man gar nicht viel tun. Vielmehr verpflichtet man sich, grundsätzlich aktiv zu sein.“

Ganz ehrlich? Bei dieser Aussage geht mir die sprichwörtliche Hutschnur hoch.

Als Mitglied des Landesvorstands habe ich mich durch meine Wahl nicht dazu verpflichtet, aktiv zu sein, sondern Verantwortung für übergeordnete Aufgaben zu übernehmen. Grundsätzlich muss man nicht im Vorstand sein, um zu arbeiten. Ganz vieles lässt sich auch als Basispirat_in bewältigen. Und wozu gibt es denn das piratige Mandat?

Und wenn im KV die Meinung herrscht, man müsse als Vorstandsmitglied nicht viel tun, wundert es mich auch nicht, dass der LaVo mit Anträgen bzw. „Aufträgen“ überschüttet wird: „der Lavo müsste mal…, warum macht der LaVo nicht…“ heißt es nicht selten auf der Bremer Mailingliste. Aber oftmals ist der LaVo gar nicht zuständig, da die Themen in Bremen selten Landesthemen sind, sondern eher stadt-bremisch, nordisch oder eben zu Bremerhaven gehören. Also, sollten doch diese konkreten Themen auch in den jeweiligen KVen behandelt werden.

In diesem Sinne erwarte ich von einem neuen Vorstand im KV Bremen-Stadt, wie übrigens von jedem KVor, mehr Impulse für politische Arbeit und schlichtweg die Übernahme von Verantwortung für den eigenen Bereich. (Ja, was das angeht, kann man ruhig mal schauen, wie das in Bremerhaven so gemacht wird.)

Ganz einfach ausgedrückt: eine Stärkung der KVen gegenüber dem LV.

Starke KVen, die die Verantwortung für die lokale politische Arbeit übernehmen, würden dann auch das Kräfteverhältnis in finanzieller Hinsicht widerspiegeln. Wie nämlich die Kassentrennung vom letzten Freitag gezeigt hat, verfügen die KVen aufgrund unseres gültigen Verteilerschlüssels über nicht unerhebliche Ressourcen. Es ist also gar nicht nötig und erst recht nicht möglich, dass jede Aktion aus dem Budget des LV bezahlt wird. Die KVen müssten sich einfach mal für ihren Bereich zuständig fühlen und falls nötig anteilig ihren Beitrag zur Bewältigung von LaVo-Aufgaben übernehmen.

Brauchen wir dann noch einen LaVo?

Ja, aber er muss nicht mehr so groß sein.

Das Parteiengesetz verlangt drei Mitglieder im Vorstand – davon sind zwei Posten schon per se durch Vorsitz und Schatzmeister besetzt. Ein dritter Platz wäre demnach noch frei.

Aktuell sind wir sieben Mitglieder im Vorstand. Mir selbst, als Teil des Vorstandes, ist diese Zahl zu groß. Erst recht mit Hinblick auf meine Überlegungen, dass viel mehr Aktionen aus den KVen heraus passieren sollen. Selbst die Mitgliederverwaltung, die momentan bei mir angesiedelt ist, kann mit dem neuen SAGE-CRM von jedem KV selbst übernommen werden. Dann wird der LaVo insgesamt nur noch für übergeordnete, verwaltende Aufgaben bzw. die Vernetzung mit anderen LVs benötigt. Das sollte ein LaVo auch mit weniger als sieben Personen hinkriegen.

In meiner Idealvorstellung besteht ein Landesvorstand in Zukunft aus einem Vorsitz, einem Schatzmeister und drei Beisitzern, die aus den Vorständen der KVen entsandt werden. Ich habe im Parteiengesetz keinen Passus gefunden, der diese Entsendung verbietet, lasse mich aber gern eines Besseren belehren. Jedenfalls wäre mit dieser Lösung dem Parteiengesetz genüge getan und gleichzeitig wäre jeder KV im LaVo repräsentiert, was mittelfristig (hopefully) die Zusammenarbeit zwischen den KVen bzw. zwischen KVen und LaVo verbessert.

Wie geht es nun weiter?

Nun ja, zunächst weiß jetzt jede_r Kandidat_in für die KMV am 18. November, welche Erwartungen ich an sie oder ihn habe.

Kurzfristig müssen sich die KVor-en mit dem LaVo zusammensetzen, um die finanzielle Situation zu bereinigen und ggf. eine Art Finanzausgleich herbeizuführen. (Als Mitglied im Finanzrat kenne ich mich auf dem Gebiet inzwischen ziemlich gut aus.)

Und dann werde ich mich wohl einmal daran setzen, meine Überlegungen in einen Satzungsänderungsantrag für den nächsten LPT zu gießen. Dann ist es an den Mitgliedern des LV Bremen, darüber zu entscheiden.

Bis dahin darf gern über die Zukunft des LV Bremen diskutiert werden.

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Ein Kommentar zu “Gedanken zur Zukunft des LV Bremen

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